Bildungswerk Anna Seghers

Wiesbaden

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Kooperation in Zeiten der Extremismusklausel

Seit Einführung der „Demokratieerklärung“ in der Bundesförderung von Projekten gegen Rechts zeichnet sich ab, dass damit ein Keil zwischen langjährige Partner getrieben wird. Dies betrifft vor allem die breit aufgestellten Zusammenschlüsse auf regionaler Ebene. In Wiesbaden gab es jetzt einen „realpolitischen“ Versuch, die Auseinandersetzung um die Demokratieerklärung in die Stadtpolitik und in das Mittelvergabeverfahren selbst [...]

Schröder wird Geld für Kampf gegen Links nicht los

Die Bundesfamilienministerin Kristina Schröder kann ihre zwei Millionen Euro, die sie im laufenden Jahr für “Programme gegen Linksextremismus” aufgetrieben hat, vorerst nicht einsetzen. Grund: Das Ministerium hat bislang offenbar keine überzeugenden Defintion erarbeiten können, was Linksextremismus überhaupt ausmache – und dementsprechend fehlen auch Konzepte, was man dagegen tun könne. vgl. NPD-BLOG.INFO

Ein Garten voller Böcke

Wie die taz heute meldet plant die Bundesfamilienministerin Kristina Schröder offenbar eine Kürzung der Mittel gegen Rechtsextremismus und zwar über eine Zusammenlegung aller Töpfe gegen Extremismus. Aus diesem Grunde dokumentieren wir an dieser Stelle unseren Artikel über Kristina Schröder aus dem Jahr 2009, in dem diese noch Kristina Köhler hieß:   Ein Garten voller Böcke [...]